vontobel

"Wir schneiden Ihre Hecken und servieren an Ihrem Gartenfest." Mit grossformatigen Plakaten wird das Sozialdepartement der Stadt Zürich für seine "Dienstleistungen aus Sozialen Betrieben". Diese Dienstleistungen werden von Sozialhilfeempfängern erbracht, die auf dem normalen Arbeitsmarkt keine Stelle gefunden haben und deren Arbeit vom Staat organisiert und subventioniert wird. Diese Woche hat sich der Zürcher Gewerbeverband gegen diese "Schmutzkonkurrenz" gewehrt.

In Deutschland gibt es inzwischen schon Hunderttausende dieser subventionierten Jobs und entsprechend heiss tobt die Diskussion darüber. Soll man einen Mindestlohn einführen, um dem Lohndruck zu begegnen? Soll der Staat billige Arbeit subventionieren? Und wenn ja, wie? Mit Lohnzuschüssen, oder indem man die Sozialhilfe mit der Arbeit verknüpft? In Deutschland nennt man das "aktivierende Sozialhilfe".

Die "Financial Times Deutschland" hat zu diesem Thema kürzlich einen Beitrag der Münchner Ökonomieprofessorin Monika Schnitzer veröffentlicht, der ziemlich genau die (in Deutschland) herrschende Lehrmeinung zu diesem Thema widerspiegelt. Hier die wichtigsten Auszüge:

"Warum findet sich für manche anständige Arbeit niemand, der bereit ist, dafür einen anständigen Lohn zu zahlen? Antwort: Die Arbeit schafft nicht soviel wert, wie eine anständige Entlohnung kosten würde (….) Also packen wir unsere Einkaufstüten selbst, wir lassen unser Auto in der automatischen Waschanlage putzen, und wir zahlen am Kassenautomaten. (statt beim Kassierer). Wer nur noch zu solch gering qualifizierten Tätigkeiten in der Lage ist, hat also keine Chance auf Beschäftigung bei angemessener Entlohnung. Führt man Mindestlöhne ein, so gibt es einfach noch weniger solche Jobs. (Es hilft also nichts: Im Bereich der gering qualifizierten Beschäftigung können Arbeitsplätze nur geschaffen werden, wenn die Löhne fallen. (….) Viel zielgerichteter ist das Konzept der aktivierenden Sozialhilfe. Hier subventioniert der Staat direkt die bedürftigen Menschen, die mit ihrer Arbeit nicht genügend verdienen, um davon anständig leben zu können. "

Das klingt und ist logisch. Doch jede Logik ist nur so gut, wie die Prämissen, von denen sie ausgeht. Frau Schnitzer geht davon aus, dass die Beschäftigung ein Selbstzweck, und Vollbeschäftigung damit ein erstrebenswertes politisches Ziel sei.

Wenn wir stattdessen einmal davon ausgehen, dass die Arbeit bloss dazu dient, unsere materiellen Bedürfnisse (so weit vorhanden) zu decken, (und dass auch Exporte nur den Zweck haben, unsere Importe zu finanzieren) dann sieht die Sache ganz anders aus.

Unter dieser Prämisse könnte man dann das beschäftigungspolitische Ziel so formulieren: Jeder soll seinen Lebensunterhalt mit der eigenen Arbeit bestreiten können.

Dazu muss man wissen, dass die Arbeitszeit, die Deutschland letztes Jahr benötigt hat, um das Bruttosozialprodukt samt 5 Prozent Leistungsbilanzüberschuss zu erarbeiten, bloss 23 Stunden pro Woche beträgt (sofern man sie rein rechnerisch auf 20 bis 65jährigen verteilt.) Die Tendenz ist sinkend.

Man kann das auch so formulieren: Die Deutschen wollen 40 Stunden pro Woche arbeiten, aber nur für 22 Stunden (dazu kommt eine Stunde für den Exportüberschuss) konsumieren. Sie versuchen, mit anderen Worten, nicht nur den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten, sondern auch den ihrer Nachbarn im In- und Ausland- die sie damit zu Arbeitslosen machen.

Nun kann man entweder akzeptieren, dass die Leute keine fünf Stunden pro Tag arbeiten müssen und deshalb Zeit haben, die Hecke selber zu schneiden und die Einkäufe selber eintüten, oder man kann versuchen, für alle diese (zu Marktpreisen) nicht erwünschten Dienstleistungen einen subventionierten Markt zu schaffen, und sich einzureden, dass es Millionen von Deutschen gibt, die zu keinen besseren Arbeiten mehr zu gebrauchen, oder zu qualifizieren sind. Mann muss dann auch in Kauf nehmen, dass der Staat eine riesige Arbeitsbürokratie aufbaut.

Oder man kann dafür sorgen, dass jeder (nur) seinen Lebensunterhalt selbst erarbeitet indem man den zeit- und teilweisen Ausstieg aus der Erwerbsarbeit fördert.

Anton Menth (66), Verwaltungsratspräsident der Post, hat im Gespräch mit dem SonntagsBlick den Abbau von weiteren 5000 Stellen bei der Post vorhergesagt Doch, so tröstete Papa Menth, "weder das Volk noch die Beschäftigten der Post müssten Angst vor Veränderungen haben, vielmehr sollten sie sie als Chance begreifen."

Ein anderer älterer Anton namens Scherrer (63) von einem anderen Staatsbetrieb, der Swisscom, hat sich kürzlich ebenfalls öffentlich darüber Gedanken gemacht, dass seinem Betrieb langsam aber sicher die Arbeit ausgeht. Auch er begreift das als Chance, aber er ist nicht bei der hohlen Phrase stehen geblieben, er hat wie folgt nachgedacht: " Wenn die Swisscom nicht einfach schrumpfen und schrumpfen soll, bedingt dies, dass wir neue Geschäftsfelder erschliessen können. Wir müssen Fernsehen machen können. Und wir bieten heute schon Informatikdienste für Dritte an. Oder wir benötigen bei den Finanzdienstleistungen weitere Möglichkeiten."

Doch Scherrers neue Geschäftsfelder sind keineswegs neu: Fernsehen gibt es per Schüssel schon auf 723 Kanälen. Bei der Informatik schreitet die Rationalisierung noch schneller voran als in der Telekommunikation und die Schweiz gilt gemeinhin als "overbanked". Im Klartext: Wir ersaufen in den Finanzdienstleistungen. Und überhaupt: Warum soll ein Fernmeldeunternehmen Bank spielen, Filme drehen und die Informatik, die es transportiert, auch noch selber machen?
Ganz einfach: Weil sie das Geld dazu hat. Weil sie als Quasi-Monopolist von den Kunden überrissene Preise verlangen und endlos Finanzreserven anhäufen kann. Dieses Geld begreift Scherrer als Chance, um seine Macht zu mehren und den eigenen Job noch sicherer zu machen. Doch das Volk und die Beschäftigen - um den dünnen Faden von Menth aufzugreifen, werden damit ihre Sorgen nicht los. Ihre Jobs werden nicht dadurch sicherer, dass ein paar tausend Arbeitsplätze den Arbeitgeber wechseln - und in Zukunft von Anton Scherrer wegrationalisiert werden, statt beispielsweise von Marcel Ospel oder von Ingrid Deltenre?

Wer Chancen ergreifen will, muss zuerst begreifen, was geschieht. Nämlich dies: Der technologische Fortschritt rationalisiert flächendeckend unsere Arbeitsplätze weg. Das kann man bedauern. Man kann es aber auch als Chance begreifen, nämlich als Chance für mehr Freizeit und Musse. Wer stattdessen hektisch nach anderen Tätigkeitsfeldern sucht, hat gar nichts begriffen.